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Insekten retten mit Bürgerbeteiligung

Keno Westhoff

Bis zum 8. November hatten Bürger*innen auf der Website des Bundesumweltministeriums die Möglichkeit, Rückmeldung zu dem Entwurf des „Aktionsprogramms Insektenschutz“ zu geben. „Das BMU erprobt erst seit einigen Jahren punktuell Bürgerbeteiligungsverfahren und bindet Bürgerinnen und Bürger beratend in Entscheidungsprozesse ein. Unter anderem fanden Bürgerbeteiligungsverfahren zum Ressourcen- und Effizienzprogramm, zum Klimaschutzplan 2050, zum Integrierten Umweltprogramm und zur 23. Weltklimakonferenz 2017 in Bonn statt.“, ordnet das Ministerium die Bürgerbeteiligung im Hause in den zeitlichen Kontext ein. Ein wenig Erfahrung hat das Ministerium also bereits. Es habe eine hohe Resonanz zu der Thematik gegeben: Nach der Hälfte des Beteiligungszeitraums seien mehr als 5000 Bewertungen, 402 Kommentare und 156 Bürgervorschläge eingegangen. 5000 Bewertungen auf knapp 62 Millionen Wahlberechtigte, das scheint nicht viel. Ist ein Anfang gemacht?
Die Methodik schaut verwirrend aus. Ein fertiger Vorschlag wurde vom Bundesministerium veröffentlicht, den die Bürger*innen nun wie ein*e Lektor*in kommentieren und mit Up- und Downvotes bewerten durften. Um einen neuen Vorschlag machen zu können, musste ein*e Bürger*in einen zusätzlichen Menüpunkt ausfindig machen. Diese neuen Vorschläge fanden abseits vom Hauptdiskurs statt. Eigentlich fanden sie gar nicht statt, wie die Anzahl der Kommentare und Bewertungen zeigen. Wie der finale Entwurf für das Bundeskabinett aussehen wird, bleibt abzuwarten.
Die Bewertung dieser konkreten Beteiligungsmethode muss in der Konzeption und Bewertung auf der Metaebene betrachtet werden: Wie viele direktdemokratische Elemente soll die Bundesrepublik haben? Bereichern sie die Meinungsbildung oder verträgt unsere Gesellschaft sie nicht? „Atomkraft? Nein danke“, aber Nimby? Darüber sollten wir uns alle, aber gerade die Bundesregierung, mehr Gedanken machen.

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